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Wie soll das Bundes-Teilhabe-Gesetz in Sachsen umgesetzt werden?

 

Unsere Sozial-Ministerin Barbara Klepsch informierte über das neue Gesetz:
Das Bundes-Teilhabe-Gesetz.
Sie sprach im Sächsischen Land-Tag über das Gesetz.
Dort sprach Barbara Klepsch vor den Abgeordneten im Land-Tag.

Abgeordnete sind:
Menschen, die im Land-Tag arbeiten.
Das können Frauen und Männer sein.
Sie treffen Entscheidungen für uns in Sachsen.

Sie sagte zum Beispiel:

  • Das neue Gesetz hilft Menschen mit Behinderung.
  • Teilhabe steht im Mittelpunkt.
  • Das neue Gesetz wird in mehreren Schritten eingeführt.
  • Der zweite Teil im nächsten Jahr.

Das Gesetz gilt für das ganze Land.
Wie das Gesetz hier in Sachsen umgesetzt werden soll, erklärt sie kurz:

  • Es soll eine besondere Stelle geben.
    Diese Stelle heißt in schwerer Sprache: Clearing-Stelle.
    Das ist ein englisches Wort.
    Diese Stelle soll helfen:
    Streit zu beenden, wenn es Probleme gibt mit den Leistungen für Menschen mit Behinderungen
  • Es gibt eine Arbeits-Gruppe.
    Diese macht sich schon sehr lange Gedanken,
    wie das Gesetz in Sachsen umgesetzt werden kann.
    Diese Arbeits-Gruppe berät das Sozial-Ministerium.
    Diese Arbeits-Gruppe wird weiterarbeiten.
  • Dann ist ein neues Gesetz für Sachsen in Arbeit.
    Das Gesetz beschreibt, wie das Bundes-Teilhabe-Gesetz
    umgesetzt werden soll.
    Das Gesetz wird Ausführungs-Gesetz genannt.

Nach der Rede von Barbara Klepsch stellten die Abgeordneten Fragen. 

Zur Rede der Sozial-Ministerin Barbar Klepsch gibt es auch ein Video.
Das ist nicht in Leichter Sprache!

Hier ist der Link:
www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/videoarchiv/sitzung/1009/4/31871?page=1

Sozialministerin Barbara Klepsch - Frau mit blonden halblangen Jahren und Brille

Sozialministerin Barbara Klepsch Foto: Christian Hüller